Solidarität mit den streikenden Lehrerinnen und Lehrern!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir, Linksjugend [’solid] Paderborn, erklären uns solidarisch mit eurem Arbeitskampf und euren berechtigten Forderungen.

Die Arbeitgeberseite schätzt eure wichtige pädagogische Arbeit kaum. Trotz der stetig steigenden Arbeitsbelastung an Schulen, werden euch weitere Einschnitte bei der Betriebsrente aufgebürdet. Große Lohnunterschiede zu verbeamteten Lehrerinnen und Lehrern bleiben bestehen.

GEW-Streik

Quelle: GEW Aachen

Wir sagen: Gleiche Arbeit, gleicher Lohn!

Seit Jahren stagnieren die Einkommen oder steigen nur minimal. Dabei haben prekäre Beschäftigungsverhältnisse, auch im Bildungswesen, massiv zugenommen. Mehr und mehr KollegInnen nehmen Einkommensverluste durch Teilzeit in Kauf, um die Arbeitsbelastung zu reduzieren.

Wir fordern: Mehr Geld für Bildung!

Die Arbeitgeber der Länder fordern als Gegenleistung für eine 5,5 prozentige Lohnerhöhung Einschnitte in die Zusatzversorgung VBL, da aufgrund der Schuldenbremse die gewerkschaftlichen Forderungen nicht zu erfüllen seien. Das ist Sparpolitik auf dem Rücken der Beschäftigen. Hier zeigt sich wieder einmal mehr, dass eine Schuldenbremse nur zum Nachteil der einfachen Bevölkerung und in diesem Falle der Beschäftigten wirkt. Die Beschäftigten sind nicht für die Staatsverschuldung, die u. a. durch Steuergeschenke an Reiche, Industrielle und Millionenerben sowie die Rettung der Banken verursacht wurde, verantwortlich zu machen. Die Steuereinnahmen sind so hoch wie lange nicht!

Wir wünschen allen Streikenden Kraft für ihren Arbeitskampf und für die Durchsetzung ihrerer Forderungen:

  • 5,5 % mehr Lohn, mind. aber 175 Euro
  • 12 Monate Laufzeit
  • für eine tarifliche Entgeltordnung

 

Paderborner Linksjugend [’solid] wählt neuen Vorstand

Die Paderborner Gliederung der Linksjugend [’solid] wählte am 28. Februar auf ihrer Klausur- und Mitgliedertagung einen neuen Vorstand. Manuel Leyva wurde in seinem Amt als Sprecher erneut bestätigt. Als weiterer Sprecher wurde Erik Friede gewählt, der bereits von 2013 bis 2014 dieses Amt bekleidete. Als Finanzer wurde Pascal König gewählt. Manuel Leyva: „Ich freue mich sehr darüber, dass mich die Basisgruppe erneut zum Sprecher gewählt hat. Für dieses Jahr haben wir auch Schwerpunkte in unserer Arbeit gesetzt. So wollen wir uns unter anderem antirassistisch engagieren und hierbei die miserable Flüchtlingspolitik von Deutschland und Europa aufgreifen.“
Erik Friede ergänzend: „Daneben wollen wir auch den Wohnungsmangel in und um Paderborn thematisieren. Außerdem möchten wir uns für ein freies Jugendkulturzentrum einsetzen.“ Friede weiter: „Als dritten Schwerpunkt haben wir uns die kritische Auseinandersetzung mit dem Kapitalismus gesetzt. Hierbei wollen wir auch Themen wie TTIP ansprechen.“

Manuel Leyva, Pascal König und Erik Friede (v.l.n.r.)

Der neue Vorstand (v.l.n.r.): Manuel Leyva, Pascal König und Erik Friede.

Infoveranstaltung über die Flüchtlingssituation und -hilfe im Irak und in Syrien

Veranstaltungshinweis für eine Infoveranstaltung über die Flüchtlingssituation und -hilfe im Irak und in Syrien organisiert vom AStA Paderborn:

Infoveranstaltung zur FlüchtlingshilfeTerror – Vertreibung – Massakrierung – Versklavung – Zwangskonvertierung – Flucht

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Paderborn organisiert für Sonntag, 22. Februar, von 15-17:30 Uhr in der Kulturwerkstatt (Bahnhofstr. 64, 33102 Paderborn) eine Infoveranstaltung mit „Hawar-Hilfswerk für Flüchtlinge im Irak“ über die Flüchtlingssituation und –hilfe für die IS-Opfer im Irak und in Syrien.

Das Hilfswerk Hawar, initiiert durch den Kölner Appell gegen Rassismus e.V., möchte den Flüchtlingen helfen und sich langfristig an der Verbesserung der Flüchtlingssituation beteiligen. Das Team von Hawar besteht überwiegend aus ehemaligen Flüchtlingen, die seit über 10 Jahren in Köln leben, engagiert sind und angesichts der Not ihrer Landsleute Hawar gegründet haben. Drei davon, Rezan Sönmez, Shilan und Gian Aldonani waren zur Weihnachtszeit zu Besuch in den Flüchtlingslagern im Nordirak und haben mit den Spenden, die sie zwei Monate lang gesammelt haben, hunderte Kinder mit Winterkleidung, Schuhen, Schulmaterial und Decken versorgt.

Unsere Referentinnen Rezan, Shilan und Gian werden uns ihre Eindrücke und Erlebnisse schildern und über ihr Engagement sowie über die Flüchtlingssituation berichten.

Zeya Mirza,
AStA-Referent für Politische Aufklärung & Interkulturalität

Demonstration für Toleranz und Willkommenskultur

Flyer: Demonstration für Toleranz und Willkommenskultur

Flyer für den 7.2.

Für den 7.2. um 13:00 Uhr ruft das Paderborner Bündnis gegen rechts, wovon die Linksjugend [’solid] Paderborn ein Teil ist, zur Demonstration für Toleranz und Willkommenskultur am Rathausplatz Paderborn auf:

Wir gehen zusammen für eine solidarische und weltoffene Gesellschaft auf die Straße!

Anlässe gibt es dazu genug: Ein gesellschaftlicher Rechtsruck, die fremdenfeindlichen PEGIDA-Demonstrationen und Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien sind nur einige Beispiele. Statt Flüchtlinge für gesellschaftliche Probleme verantwortlich zu machen, muss es unsere Aufgabe sein, ihre Aufnahme als Chance zu begreifen und ihnen ein würdiges Leben zu ermöglichen. Wir setzen uns für eine demokratische, offene Gesellschaft ein, gegen Ab- und Ausgrenzung, für eine Gesellschaft, in der Freiheit, die Einhaltung der Grund- und Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit zentrale Werte sind.

Gemeinsam möchten wir zeigen, dass Paderborn eine bunte und tolerante Stadt ist.

Wir rufen alle demokratischen Kräfte in Paderborn auf, sich an der Demontration zu beteiligen.

Was? Demonstration für Toleranz und Willkommenskultur
Wo? Rathausplatz Paderborn
Wann? Am 07.02.2015 um 13:00 Uhr

Paderborner Bündnis gegen rechts:

DGB KB Paderborn, Jusos Kreis Paderborn, Linksjugend [’solid] Paderborn, Grüne Jugend Paderborn, Evangelische Jugend im Kirchenkreis

Unterstützer*innen:

Flüchtlingsrat, Integrationsrat Stadt Paderborn, Bündnis90/Grüne KV Paderborn, SPD KV Paderborn, BUND, attac Paderborn, amnesty International Gruppe Paderborn, paderbunt, NABU

South of the Border – Südlich der Grenze

Eine bemerkenswerte Doku, die erstmals bei den 66. Internationalen Filmfestspiele von Venedig 2009 gezeigt wurde. Für alle, die nicht dabei sein konnten, hier in voller Länge.

In Südamerika ist eine Revolution im Gange, aber die Welt weiß nichts davon. Oliver Stone macht sich auf den Weg in fünf verschiedene Länder um die sozialen und politischen Bewegungen als auch die falsche Wahrnehmung der Massenmedien zu erforschen. In ungezwungenen Gesprächen mit den Präsidenten Hugo Chávez (Venezuela), Evo Morales (Bolivien), Lula Da Silva (Brasilien), Christina Kirchner (Argentinien), als auch Ihrem Ehemann und Ex Präsidenten Nestor Kirchner , Rafael Lugo (Paraguay), Rafael Correa (Ecuador) und Raul Castro (Kuba) bekommt Oliver Stone einen noch nie dagewesenen Zugang zu Informationen und wirft ein neues Licht auf die Geschehnisse und Veränderungen in der Region.

Grenzen überwinden! PKK-Verbot aufheben!

Gegen die Innenministerkonferenz 2014

Bei der regelmäßig stattfindenden Konferenz der Innenminister*innen der Länder und des Bundesinnenministeriums (IMK) werden die politischen Schwerpunkte der deutschen Innenpolitik festgeschrieben. Häufig lässt sich an den Beschlüssen der IMK ablesen in welche Richtung sich die Innen- und Rechtspolitik des deutschen Staates entwickeln wird. In Köln wird neben Themen wie „organisierte Einbruchskriminalität“, „Hooligan- und Ultragewalt“ vor allem die deutsche Asylpolitik auf der Tagesordnung stehen.

Abschottung nach außen…

Der brutale und zynische Umgang europäischer Staaten mit den Opfern globaler Armut, sog. „humanitärer“ Interventionen oder von Bürgerkriegen besonders an den Außengrenzen der EU wird uns täglich vor Augen geführt. Mit der Grenzschutzorganisation „Frontex“ werden Flüchtende gezielt an den Grenzen abgewehrt und häufig durch gezielte „Pushback“-Verfahren an der Einreise gehindert und ihrem Schicksal auf offenem Meer überlassen. Die Grenzen der Festung werden mit Flugzeugen und Drohnen überwacht, sie sind mit Mauern und Stacheldrahtzäunen befestigt. Die deutsche Außen- und Asylpolitik ist dabei ein entscheidender Faktor um ausgrenzende und verelendende Praxen weltweit durchzusetzen. Abschottung, Vertreibung und Abschiebung sind die Mittel deutscher Innenpolitik. Mit nationalistischer und rassistischer Propaganda wird gegen Schutzsuchende, Geflüchtete und illegalisierte Menschen auch innerhalb der Staatsgrenzen Stimmung gemacht und diese der Verfolgung durch Staatsorgane ausgeliefert. Besonders drastisch reagieren die Verfolgungsbehörden auf selbstorganisierten Protest von Betroffenen, bei Demonstrationen gegen Abschiebungen, gegen Residenzpflicht und die unwürdigen Lebensverhältnisse in sog. Asylbewerberheimen. Der symbolträchtige Widerstand von Geflüchteten in Hamburg und zuletzt in Berlin (Oranienplatz, Ohlauer Straße) ist den Behörden eine besonderer Dorn im Auge.

Wenn auf der anstehenden IMK das Thema „organisierte Kriminalität“ aufgerufen wird, geht es den Politiker*innen vor allem um die die Diskriminierung der Armutsmigration von Menschen ostmitteleuropäischer Herkunft. Roma, die aus ihren Heimatländern vor sozialer Verelendung, vor allem aber wegen antiziganistischer Verfolgung geflohen sind, stehen dabei im besonderen Focus der deutschen Innenminister*innen und ihrer Verfolgungsbehörden. Für Betroffene von institutionellem Rassismus bedeutet diese Form von Sicherheitspolitik mehr „Racial Profiling“, mehr Schikanen durch die Polizei und mehr Druck durch die Behörden. In Köln drückt sich die Verschärfung durch die Ausweitung von „Gefahrengebieten“ aus. In diesen Gebieten dürfen u.a. verdachtsunabhängige Personenkontrollen durchgeführt werden.

…und Repression nach innen

Die meisten geflüchteten Menschen, die momentan vor Verfolgung Schutz suchen, fliehen aus den Regionen Irak und Syrien. Doch während viele Menschen aus den beiden kriegsgebeutelten Ländern die einzige Perspektive für sich und ihre Familien in der Flucht aus ihrer Heimat sehen, gibt es im Norden Syriens, genauer in Rojava, auch einen Hoffnungsschimmer. Dort hat sich nämlich die kurdische Bevölkerung von den Fesseln des autoritären Baath-Regimes befreit und damit begonnen ein alternatives Gesellschaftsmodell, den demokratischen Konföderalismus zu etablieren.
Bei diesem Modell handelt es sich um ein fortschrittliches, basisdemokratisches Modell, das die Rechte von Frauen und religiösen Minderheiten stärkt. Der demokratische Konföderalismus – eine kommunale und regionale Selbstverwaltung durch Rätedemokratie, Frauenräte und eigene demokratisch organisierte Sicherheitskräfte – sieht eine demokratische Verwaltung der Wirtschaft vor, die eine Alternative zur postkolonialen Ökonomie der Ausbeutung darstellt. Sowohl als fortschrittliche Kraft, wie auch als Angehörige von religiösen und ethnischen Minderheiten stehen die Menschen in der Region Rojava allerdings unter der ständigen Bedrohung durch die reaktionären Jihadist*innen des sog. Islamischen Staats (IS).

Während die türkische Regierung, von der Bundesregierung weitgehend unkritisiert, eine faktische Kooperation mit den reaktionären Menschenschinder*innen der IS praktiziert, sind Gruppen wie die PKK, die das fortschrittliche gesellschaftliche Modell in Rojava verteidigen und eine basisdemokratische Repräsentation für die Kurd*innen fordern, seit Jahren in Deutschland verboten. Das Betätigungsverbot gegen die PKK ist nicht nur aufgrund der gegenwärtigen Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten falsch, es hat seit seinem Erlass im November 1993 auch in unzähligen Fällen die grundlegenden Rechte kurdischer Aktivist*innen in Deutschland beschnitten und zu einer Kriminalisierung der gesamten kurdischen Community in Deutschland geführt. Auch verhindert die Brandmarkung der PKK als terroristische Organisation, dass sie oder einzelne ihrer Mitglieder eine offizielle Rolle als Vermittler*innen im Friedensprozess spielen und etwa entsprechende Verhandlungen zwischen der türkischen Regierung und der PKK innerhalb der EU geführt werden können.

Wir werden am 6. Dezember zeigen, dass wir:

  • auf der Seite der Opfer imperialer Weltmachtambitionen des deutschen Staates stehen
  • die Abschottung der „Festung Europa“ für eine menschenverachtende Praxis halten
  • den Kampf für eine menschenwürdige Versorgung von Geflüchteten und ihren Kampf gegen Abschiebungen unterstützen
  • die rassistische Politik durch „Racial Profiling“ und Sonderverordnungen wie die Etablierung von „Gefahrengebieten“ ablehnen und verurteilen
  •  die Verfolgung der linken türkischen und kurdischen Organisationen durch den deutschen Staat für falsch halten und uns insbesondere für eine sofortige Aufhebung des Verbots der PKK einsetzen

Bundesweite Demonstration gegen Repression und Abschottung:
Samstag, den 6. Dezember 2014, 13:00 Uhr, Friesenplatz/ Ring Köln

Weitere Aktionen am 11./12.Dezember währender Innenministerkonferenz aktuelle Infos dazu auf http://noimk.org/

Zum Zustand unseres Landesverbandes

Wie einige von euch wohl schon mitbekommen haben, ist der Zustand unseres Landesverbandes „Linksjugend [’solid] NRW“ alles andere als gut. Um ehrlich zu sein ist dieser Zustand desolat. Es macht uns als aktive, linke Jugendliche besonders traurig, aber auch wütend, wie gewisse (kleine) Gruppen von angeblichen Genossinnen und Genossen mit Andersdenkenden umgehen. Vor allem mit den eigenen Genossinnen und Genossen.

Schon im Juli dieses Jahres mussten wir uns als Basisgruppe Paderborn zu den Entwicklungen unseres Landesverbandes äußern (siehe hier). Seitdem ist es nicht besser, sondern schlimmer geworden.

Die Ereignisse der letzten Landesvollversammlung (höchstes Gremium der Linksjugend [’solid] NRW) vom 18./19.10.2014 brachte das Fass nun zum überlaufen. Dies war auch der Grund, folgende Stellungnahme mitzuunterzeichnen.

Trotz dieser schwierigen Zeiten geben wir unseren Verband nicht so schnell auf und werden alles mögliche daransetzen, dass undemokratische, stalinistische und reaktionäre Kräfte nicht die jahrelange Arbeit der vielen Genossinnen und Genossen in NRW zerstören.

Die Stellungnahme findet ihr hier: Stellungnahme der Basisgruppen in NRW.

Aktionswoche gegen den IS-Terror an der Universität Paderborn

Sympathisanten des sogenannten Islamischen Staates (IS früher ISIS) haben in der vergangenen Woche die Homepage der Hochschulgruppe „Kurdische Studierendenvereinigung in Paderborn“ (KurdS-PB) gehackt. Dabei haben sie die Flagge des IS sowie in türkischer Sprache den Text „Kafirlere de ki: Yenilecek ve cehenneme sürüleceksiniz‘: orası ne fena bir barınaktır“ (wörtliche Übersetzung: „Sprich zu den Ungläubigen: Ihr sollt besiegt und zur Hölle versammelt werden; dies ist eine schlimme Lagerstätte!“) auf die Startseite hochgeladen.

Es ist nicht das erste Mal, dass der kurdischen Hochschulgruppe KurdS-PB an der Universität mit Gewalt gedroht wird. In den letzten Jahren wurden die Studierenden des Öfteren von türkischen Nationalisten (Grauen Wölfe und/oder Kemalisten) bedroht, wenn sie politische Aufklärungsarbeit oder kulturelle Veranstaltungen organisiert haben. So haben zum Beispiel mehrere Sympathisanten der türkisch-nationalistischen Partei MHP (bekannt als Graue Wölfe) im Jahre 2011 der Hochschulgruppe gedroht, sollte ein von der kurdischen Hochschulgruppe organisiertes Theaterstück in der Studiobühne stattfinden, wären sie zu allem bereit, um diese Aufführung zu verhindern.

„Trotz der ganzen Repressalien und Schwierigkeiten werden wir uns in unserer Arbeit nie einschüchtern lassen und werden das auch in Zukunft nicht tun. Wir erhoffen uns in dieser Hinsicht sowohl Rückendeckung vom AStA, als auch vom Präsidium der Universität Paderborn“, so der Vorsitzende der kurdischen Hochschulgruppe.“

Vor diesem Hintergrund und der aktuellen Lage in der Krisenregion des Irak und Syriens hat sich die Hochschulgruppe „Kurdische Studierendenvereinigung in Paderborn“ (KurdS-PB) dazu entschlossen, Aufklärungsarbeit zu leisten. Daher wird zum einen ein Infostand im Bibliotheksfoyer der Universität Paderborn eingerichtet, der von Dienstag, den 28. Oktober bis Donnerstag, den 30. Oktober, von 11:00 bis 14:00 Uhr besetzt sein wird. Hier können sich Interessierte über die aktuelle Lage in Syrien und im Irak informieren. Zudem wird ihnen an dieser Stelle die Möglichkeit geboten, für die unabhängige Organisation „Verband Kurdischer Ärzte“ zu spenden und somit ihren Teil für die Verbesserung der sozialen und medizinischen Situation der Menschen in diesem Krisengebiet beizutragen.

Darüber hinaus findet am Mittwoch, dem 29. Oktober, ein Vortrag von Zeya Mirza zum Thema „Der IS – Terror in Syrien und im Irak am Beispiel von Şingal und Kobanê“ um 19:00 Uhr im Raum C4. 208 der Universität Paderborn statt. Weitere Infos gibt es HIER.

Am 1. November, dem Feiertag „Allerheiligen“, findet zudem als Abschluss dieser Reihe eine Demonstration gegen den IS – Terror in Paderborn statt. An diesem Tag der Trauer werden wir nicht vergessen, aller Menschen zu gedenken, die dem IS zum Opfer gefallen sind. Treffpunkt der Demonstration ist der Paderborner Hauptbahnhof um 14:00 Uhr. Anschließend soll eine Mahnwache vor dem Paderborner Rathaus abgehalten werden.
Weitere Infos gibt es HIER.

Alle Interessierten sind herzlichst eingeladen!

Stoppt den IS-Terror!

Fuck TTIP und CETA – Demo gegen Freihandelsabkommen am 11.10.14

Am Samstag, den 11.10.14 findet der europaweite Aktionstag gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt.

Auch in Paderborn wird es eine Demo dagegen geben. In einem breiten Bündnis, denen wir auch angehören, wollen wir gegen die Intransparenz und die krassen Auswirkungen auf uns BürgerInnen hinweisen.

Die Demo startet um 16:00 Uhr vom Hauptbahnhof. Weitere Infos gibt es hier.

Fuck TTIP/CETA/TISA!